Allgemeine Geschäftsbedingungen sound@home
Stand Mai 2008
- für Privatkunden
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1. Geltungsbereich unserer allgemeinen Geschäftsbedingungen
Alle Lieferungen und Leistungen, die sound@home Matthias Schneider, nachstehend sound@home genannt, für Sie erbringt, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Von unseren AGB abweichende Regelungen, gelten nur dann, wenn diese von uns schriftlich bestätigt werden. Diese AGB gelten ausschließlich für unsere Privatkunden, für die wir die neuen Regelungen des Verbraucherschutzes und die jetzt umgesetzte eCommerce-Richtlinie sowie das Bürgerliche Gesetzbuch in der seit 01.01.2002 geltenden Fassung berücksichtigen wollen.
2. Wie wir mit Ihnen Verträge abschließen
Das Internet ist ein neues und interessantes Medium und auch der Vertragsschluss im Internet ist eine ziemlich neue Angelegenheit, die sorgfältig und ordentlich geregelt werden muss. Damit Ihre Bestellung auch reibungslos klappt, wollen wir es wie nachfolgend dargestellt halten:
Zunächst gehen wir davon aus, dass unser Angebot im Internet bzw. in Printmedien für Sie und uns eine unverbindliche Aufforderung darstellt, bei uns Waren zu bestellen. Der eigentliche Vertrag kommt dann so zu Stande, dass Sie schriftlich per Fax, Post oder E-Mail, oder telefonisch die von Ihnen gewünschten Waren bei uns anfragen und bestellen. Hierin sehen wir dann Ihr Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages. Ihr Angebot nehmen wir dann spätestens innerhalb eines Zeitraumes von 14 Kalendertagen mit Zusendung unserer Auftragsbestätigung an.
Ebenso können Sie mit Hilfe unseres elektronischen Warenkorbes auf unserer Homepage Bestellungen tätigen. Nähere Einzelheiten entnehmen Sie bitte dem Informationsblatt Informationen eCommerce Richtlinien 
In jedem Falle gilt, wenn wir auf unserer Homepage oder in Printmedien für unsere Produkte werben, der ausdrückliche Hinweis, dass unsere Angebote freibleibend sind und unter dem Vorbehalt der Selbstbelieferung stehen. Des Weiteren gestatten Sie uns bitte die Klarstellung, dass fernmündliche Auskünfte unserer Mitarbeiter ausdrücklich keine Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantien darstellen.
Alle nach § 312c Abs. 1 Nr. 1 BGB in Verbindung mit § 1 der Verordnung über Informationspflichten bei Fernabsatzverträgen vorgeschriebenen Informationen über die bei uns erworbenen Waren und den mit Ihnen abgeschlossenen Vertrag finden Sie in unserem Informationsblatt Informationen zum Fernabsatzgesetz
3. Was gilt es nun für die Lieferung zu beachten?
Nachdem wir es nun gemeinsam zum Vertragsschluss gebracht haben, wird es für Sie weiter von Interesse sein, wann und in welcher Form Sie die nun verbindlich bestellte Ware durch uns erhalten. Wir dürfen Sie zunächst darauf hinweisen, dass es sich bei den in unseren Auftragsbestätigungen enthaltenen Lieferzeiten immer um circa-Angaben handelt. Gerät unser Haus in Verzug, so haften wir nur für Ihren durch den Verzug entstandenen Schaden, wenn wir den Schaden zu vertreten haben.
Vor diesem Hintergrund halten wir es für sachgerecht, dass Sie Schadenersatz statt der Leistung nur verlangen können, wenn Sie uns zuvor unter angemessener Fristsetzung zur Leistung aufgefordert haben und wir bzw. der entsprechende Mitarbeiter vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt haben. Daneben sind Sie unter den gleichen Voraussetzungen zum Rücktritt berechtigt.
Ebenso setzen wir auf Ihr Verständnis, wenn es auf Grund höherer Gewalt zu Lieferverzögerungen kommt. Hier ist insbesondere zu denken an hoheitliche Eingriffe, Naturkatastrophen, Krieg, Aufruhr, Streik in Zulieferbetrieben oder im Transportgewerbe oder auf Grund sonstiger von uns nicht zu vertretender Umstände. In diesem Falle sind wir berechtigt, nach Wegfall des Hinderungsgrundes die Lieferung an Sie nachzuholen. Allerdings haben wir auch Verständnis dafür, wenn Sie auf Grund eines der vorgenannten Ereignisse und auf Grund einer Lieferverzögerung von mehr als drei Monaten vom Vertrag zurücktreten möchten und auch wir sind in so einem Falle berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
Wir gehen davon aus, dass damit die Interessenlage zwischen Ihnen und uns angemessen geregelt ist und möchten weitergehende Ansprüche ausschließen. Schließlich möchten wir, sofern wir zumindest zum Teil liefern können, diese Möglichkeit haben und sind mithin zu Teillieferungen berechtigt.
Obwohl wir gemeinsam mit Ihnen von einer schadensfreien Beförderung der Ware ausgehen, sind wir der Meinung, dass mit Verlassen des Auslieferungslagers die Gefahr von Beschädigungen, Verlust, Diebstahl oder gar Vernichtung, der von uns bestellten Ware auf Sie übergehen muss und wir für einen derartigen Schaden nicht aufkommen. Die von uns beauftragten Spediteure sind hiergegen angemessen versichert.
4. Was kostet was und wie können Sie bezahlen?
Ein weiterer wichtiger Punkt, um Streit von vornherein zu vermeiden sind die bei uns sehr klaren Preisangaben und die Zahlungsbedingungen. Maßgeblich sind die am Bestelltag gültigen Preise.
Sollten die Preise für die von Ihnen bestellten Produkte zwischen Bestellung und Auslieferung an Sie eine Korrektur nach unten erfahren, so gewähren wir für die insofern eingetretene Preisdifferenz auf Nachfrage eine Gutschrift in Höhe des Differenzbetrages. Alle Preise verstehen sich als Bruttopreise in EUR und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
Bei unseren Versandarten orientieren wir uns primär an ihren Zustellwünschen und bieten Ihnen folgende Modelle für die von Ihnen bestellten Produkte an: Zu nennen wäre zunächst die Standardzustellung per UPS, bei der ca. zwei bis drei Arbeitstage nach Übergabe der Ware an den Spediteur an Sie ausgeliefert wird. Des Weiteren bieten wir Ihnen auf Nachfrage den Versand per Post an.
Bei den oben geschilderten Versandmodellen gehen wir davon aus, dass die Aufstellung, Montage und Installation der von uns gestellten Waren von Ihnen vorgenommen wird und es sich um eine innerdeutsche Warenlieferung handelt. Die aktuellen Versandkosten entnehmen Sie bitte unserer Website unter www.sound-at-home.de. Diese Kosten werden Ihnen bei jeder Bestellung separat ausgewiesen. Wünschen Sie innereuropäische Lieferung, oder eine Lieferung in das Ausland, so wird unser Kundenservice die näheren Einzelheiten gerne mit Ihnen klären. Grundsätzlich gilt, dass die Lieferungen per UPS- oder Post-Barnachnahme erfolgen, sofern wir mit Ihnen gemeinsam keine anderweitige Vereinbarung getroffen haben. Diese anderweitigen Vereinbarungen können sodann wie folgt aussehen:
a) Wenn Sie per Überweisung/Vorkasse bezahlen, erhalten Sie vor Lieferung der Ware eine Zahlungsaufforderung. Mit Eingang der Zahlung werden die bestellten Produkte dann versandt.
b) Bei der Zahlung in Deutschland oder Österreich per Lastschrift wird Ihr Konto bei Versand der bestellten Produkte im Lastschrifteinzugsverfahren belastet. Bei Neukunden belasten wir den fälligen Betrag vor dem Versand, bei Bestandskunden am Tag der Zustellung der Ware.
Sollten Sie mit den oben näher skizzierten Zahlungen in Verzug geraten, so erlauben wir uns 5%-Verzugszinsen über dem jeweiligen Basiszinssatz in Rechnung zu stellen. Sollte uns jedoch ein höherer Schaden durch eine etwaige Zahlungsverzögerung entstehen, so behalten wir uns diesen weiteren Schaden ausdrücklich vor.
5. Wie sieht es aus, wenn die von uns gelieferte Ware - wider Erwarten - nicht in Ordnung ist?
Grundsätzlich sind wir auch hier bemüht, friedlich und im vertrauensvollen Zusammenwirken das dann auftretende Problem gemeinsam mit Ihnen zu lösen. Hierfür halten wir den nachstehend beschriebenen Ablaufmechanismus für gut geeignet.
Sollten die von uns gelieferten Waren fehlerhaft sein, oder nicht die von uns garantierte Beschaffenheit aufweisen, so sind wir nach ihrer Wahl verpflichtet, den fehlerhaften Gegenstand nachzubessern (das bedeutet eine sachgerechte Reparatur durchzuführen) oder eine Nachlieferung vorzunehmen. Wir dürfen Sie allerdings auf unser Recht zur Nachbesserung verweisen, wenn die Nachlieferung mit unverhältnismäßigen Kosten für unser Haus verbunden ist. Alternativ dürfen wir Sie auch auf unser Recht zur Nachlieferung verweisen, wenn die Nachbesserung mit unverhältnismäßigen Kosten für unser Haus verbunden ist. Sollten Nachbesserungen fehlschlagen oder eine Nachlieferung in angemessener Zeit nicht bei Ihnen ankommen, so sind Sie berechtigt, Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten. Damit Sie ohne Zeitverzögerung in den Genuss von Nachbesserung und/oder Nachlieferung kommen, möchten wir Sie bitten, Mängel möglichst unverzüglich in Textform mitzuteilen. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung nicht sofort erkennbar sind, sind sofort nach Bemerken, spätestens jedoch innerhalb von zwei Jahren nach der Lieferung schriftlich mitzuteilen. Schadensersatz statt der Leistung können Sie aber nur verlangen, wenn wir grob fahrlässig oder vorsätzlich ihre Rechte verletzt haben, Sie arglistig getäuscht haben oder Sie zumindest fahrlässig an Leben, Körper oder Gesundheit beschädigt haben.
Für bei uns erworbene Neuwaren räumen wir eine Gewährleistung von zwei Jahren ein. Bei Gebrauchtgeräten gilt ein Gewährleistungszeitraum von einem Jahr.
Zur Vermeidung von rechtlichen Auseinandersetzungen sind Sie vor Durchführung der Gewährleistung darüber hinaus verpflichtet, den reklamierten Gegenstand zur Prüfung des Fehlers zur Verfügung zu stellen und zwar nach unserer Wahl in Ihrem Hause oder durch Zusendung an uns.
Bitte setzen Sie sich dazu mit unserem Kundenservice in Verbindung um die weitere Vorgehensweise zu vereinbaren. Verweigern Sie insofern Ihre Mitwirkung, so werden wir von unserer Pflicht zur Gewährleistung freigestellt.
Bei den von uns gelieferten vorwiegend sensiblen technischen Geräten haben Sie sicherlich Verständnis dafür, dass wir für die Beseitigung von Fehlern, die durch äußere Einflüsse oder falsche Bedienung entstanden sind, nicht einstehen können. Ebenso erlöschen die Gewährleistungsansprüche, wenn Sie Betriebs- oder Wartungsanweisungen der Produkte nicht befolgen oder nicht berechtigte Dritte in die von uns gelieferten Gegenstände eingegriffen haben, oder hieran Änderungen vorgenommen worden sind, oder Verbrauchsmaterialien verwandt haben, die nicht den Spezifikationen der einzelnen von uns gelieferten Produkte entsprechen.
Gleiches gilt auch für solche Schäden, die im Betrieb der von uns gelieferten Produkte zusammen mit anderen Geräten entstehen, deren Kompatibilität nicht sichergestellt ist. Sollten wir einzelne Komponenten der gelieferten Gegenstände im Wege der Nachbesserung austauschen, so erwerben wir Eigentum an den ausgebauten Komponenten.
Im Falle einer Nachlieferung wird unser Haus mit Eingang des Austauschgerätes beim Vertragspartner Eigentümer der ausgetauschten Geräte und/oder Komponenten.
6. Eigentumsvorbehalt
Ein ganz besonders schwieriges Thema ist in jeden AGB der sogenannte Eigentumsvorbehalt. Wir möchten als ordentlicher Kaufmann Ihnen gerne schnell und unkompliziert das Eigentum an bei uns bestellten Waren verschaffen. Auf der anderen Seite müssen wir uns auch für den Fall absichern, dass aus welchen Gründen auch immer die Zahlungsflüsse stocken. Vor diesem Hintergrund halten wir die nachstehenden Regelungen für unausweichlich:
Alle unsere Lieferungen erfolgen demnach unter Eigentumsvorbehalt. Das bedeutet, dass Sie erst mit vollständiger Zahlung des Kaufpreises Eigentum an den Waren erwerben und wir die sich vielleicht bei Ihnen befindlichen von uns gelieferten Gegenstände dann nicht mehr von Ihnen zurückverlangen können. Allerdings können wir im Einzelfall die Weiterveräußerung ausdrücklich gestatten, wenn Sie schon im Voraus alle daraus entstandenen Ansprüche gegen Dritte in voller Höhe als Sicherheit für unsere Zahlungen Ihnen gegenüber abtreten und wir diese Abtretung annehmen.
Des Weiteren müssen wir Sie bitten, einen Zugriff von Dritten auf die von uns gelieferte Ware oder die an uns abgetretene Forderung sofort schriftlich anzuzeigen und Sie sollten auch Dritte darauf hinweisen, dass die von uns gelieferten Waren in den vorgenannten Fällen noch in unserem Eigentum stehen.
Schließlich sind Sie, solange Sie noch nicht Eigentümer sind und die Ware schon bei Ihnen ist, verpflichtet, die Gegenstände auf eigene Kosten gegen Untergang oder Beschädigung, insbesondere durch Feuer, Wasser, Einbruch und Diebstahl ausreichend zu versichern und Sie haben uns in diesem Falle auf Anforderung Einsicht in die Versicherungspolice zu geben. Auch diesbezügliche Versicherungsansprüche werden bereits jetzt an uns abgetreten.
Leider müssen wir auch ganz besonders unerfreuliche Fälle - da auch diese vorkommen - mit Ihnen besprechen:
Ist der Kunde von sound@home also mit einer oder mehreren Zahlungen ganz oder teilweise in Verzug, stellt seine Zahlungen ein oder ist ein gerichtliches Insolvenzverfahren anhängig, dann darf er über die von uns gelieferten Waren nicht mehr verfügen. Wir sind in diesem Falle berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, die beim Kunden befindlichen Waren zurückzunehmen oder die Befugnis zur Weiterveräußerung zu widerrufen. Wir sind dann auch berechtigt, Auskunft über die Empfänger der noch uns gehörigen Waren zu verlangen, die Forderungsabtretung offenzulegen und die Forderung selbst einzuziehen.
7. Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens einen Tag nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV und nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
sound@home Matthias Schneider, Obere Wässere 1, 72764 Reutlingen
8. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
9. Schlussbestimmungen
Mit Aufgabe einer Bestellung erklären Sie Ihr Einverständnis, dass wir die auf dem Bestellformular enthaltenen Daten speichern, verarbeiten und im Rahmen der Kundenbeziehung benutzen. Wir möchten mit Ihnen gerne einen Vertrag nach deutschem Recht schließen. Die Geltung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen. Schließlich möchten wir Sie darauf hinweisen, dass sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen oder des mit Ihnen abgeschlossenen Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein, die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt sein soll und wir uns gemeinsam mit Ihnen bemühen wollen, den Vertrag aufrecht zu erhalten.
Ihr sound@home Matthias Schneider, Obere Wässere 1, 72764 Reutlingen
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